Safe Harbor – Frequently Asked Questions

Anfang Oktober hat der Europäische Gerichtshof das Safe Harbor Abkommen für ungültig erklärt. Betroffen sind auch Startups, die entweder selbst auf dieser Rechtsgrundlage personenbezogene Daten in die USA übertragen haben oder Nutzer zahlreicher Online-Dienste sind, darunter Cloud-Services, soziale Netzwerke, Online-Shops, etc.

Was nun? Dies ist nicht ganz einfach zu beantworten. Europäische Datenschutzaufsichtsbehörden und Europäische Kommission sind derzeit selbst noch auf der Suche nach Lösungen und versuchen bis Ende Januar 2016 mehr Klarheit zu schaffen.

Bis dahin sollten Startups allerdings nicht untätig bleiben. Es ist ratsam zumindest eine Bestandsaufnahme zu machen, welche bisherigen Datenströme auf die Rechtsgrundlage von Safe Harbor gestützt wurden und welche alternativen Rechtsgrundlagen für diese Übermittlungen herangezogen werden können. Wichtig ist, dass Unternehmen auch politische Entwicklungen auf europäischer Ebene im Blick behalten und sich mit den teilweise bereitgestellten Informationen der für sie zuständigen Aufsichtsbehörden befassen.

Damit der Überblick besser gelingt, hat der Bitkom in einer FAQ-Liste die wichtigsten Folgen des Urteils zusammengefasst. Sie gibt einen Überblick wie es bisher politisch auf EU-Ebene weiterging, wie sich deutsche und europäischen Aufsichtsbehörden positioniert haben, welche alternativen Rechtsgrundlagen zur Verfügung stehen und welche Berührungspunkte es mit anderen Themen gibt. Diese FAQs werden immer wieder auf den neusten Stand gebracht und sind hier zu finden. 

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