Nicht über 18: Reformvorhaben gegen Leiharbeit und Werkverträge alarmiert IT-Branche

Leiharbeit und Werkverträge per Gesetz zurückdrängen: das plant zumindest Arbeitsministerin Andrea Nahles. So begrüßenswert der Kampf gegen prekäre Arbeitsbedingungen und für gute Arbeit ist – sollte der Gesetzesentwurf unverändert verabschiedet werden, könnten die Folgen für die Digitalisierung der deutschen Leitbranche gravierend sein. Davor warnt nun der Digitalverband Bitkom. Unternehmen würde es durch die geplanten Reformen bei Arbeitsnehmerüberlassung und Werkverträgen deutlich schwerer fallen, externe IT-Spezialisten einzusetzen. Und davon wären auch Startups betroffen, die auf externe, selbstständige IT-Experten wie Programmierer zurückgreifen. „Hier entsteht ein digitaler Kollateralschaden. Die Nebenwirkungen neuer Gesetze dürfen nicht dazu führen, dass wir in Deutschland bei der Digitalisierung weiter zurückfallen. Die Regelungen im vorliegenden Gesetzentwurf würden dazu führen, dass IT-Projekte in Deutschland erschwert werden“, so Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder.

Künftig soll die Höchstdauer der Arbeitnehmerüberlassung auf 18 Monate festgesetzt werden. Der Bitkom weist darauf hin, dass IT-Projekte oftmals aber länger dauern, was dazu führen würde, dass IT-Beratungsfirmen ihre Experten während eines laufenden Projektes austauschen müssten. „Das ist wirtschaftlich unsinnig und lässt sich angesichts des Mangels an IT-Fachkräften in der Praxis nicht umsetzen“, warnt Rohleder. Und neue Kriterien bei Werkverträgen legen fest, wann ein Selbstständiger, der auf Basis eines Werkvertrags arbeitet, eigentlich als Arbeitnehmer zu behandeln ist – und sind so ausgestaltet, dass sie die Beschäftigung externer, selbstständiger IT-Spezialisten sehr viel schwieriger machen würden.

Nach Ansicht des Bitkom muss in dem Gesetz eine Ausnahme für die Digitalbranche vorgesehen werden. Andernfalls käme es erneut dazu, dass zwar in Reden für die Digitalisierung in Deutschland und die Förderung von Startups getrommelt wird, in der Praxis aber Gesetze gemacht werden, die zum Gegenteil führen.

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