Mit Startups in die Digitale Souveränität

Deutschland muss mehr tun, um bei der Digitalisierung den Anschluss nicht zu verlieren. Derzeit liegt die Bundesrepublik ebenso wie Europa im internationalen Vergleich der digitalen Leistungsfähigkeit nur im Mittelfeld – und das betrifft sowohl die klassische IT- und Telekommunikationsbranche als auch alle anderen Branchen, die allesamt in einer rasanten digitalen Transformation stecken. Der Digitalverband BITKOM fordert deshalb Digitale Souveränität für Deutschland und Europa, also die Fähigkeit, bei digitalen Schlüsseltechnologien, Diensten und Plattformen internationales Spitzenniveau zu erreichen und gleichzeitig in der Lage zu sein, selbstbestimmt und selbstbewusst zwischen Alternativen vertrauenswürdiger Partner zu entscheiden.

Startups sind dabei von besonderer Bedeutung, um dieses Ziel zu erreichen. So betont BITKOM, dass „leistungsfähige, schnell wachsende und international orientierte Tech-Startups mit entscheidend sind für ein funktionsfähiges digitales Ökosystem“. Gründen, wachsen und internationalisieren müsse in Deutschland so einfach wie möglich sein. Die Gründungsphase ist zu stark bürokratisiert und reglementiert, für ein schnelles, internationales Wachstum fehlt zu häufig das Geld. Viele Gesetze sind nicht zeitgemäß und verhindern innovative Geschäftsmodelle. Ganz konkret wird vorgeschlagen, für Startups sollten in den ersten vier Jahren ihres Bestehens grundsätzlich wachstumsfördernde Sonderregeln gelten zu lassen. So sollten Startups steuerliche und arbeitsrechtliche Erleichterungen genießen und zugleich die Befreiung von Zwangsmitgliedschaften bei Kammern und Berufsgenossenschaften möglich sein.

Aber auch von weiteren vorgeschlagenen Maßnahmen könnten Startups ganz besonders profitieren. Ein einheitlicher digitaler Binnenmarkt würde dazu führen, dass Startups ganz Europa als Heimatmarkt nutzen könnten. Vorbei die Zeiten, als man sich mit 28 unterschiedlichen Rechtssystemen etwa beim Datenschutz oder beim Verbraucherschutz herumschlagen musste. Und von der geforderten Konzentration der Forschungsförderung auf Digitaltechnologien würden sicherlich auch viele innovative Startups profitieren.

Das vollständige Positionspapier des BITKOM „Digitale Souveränität“ steht hier zum Download bereit.

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